Übertragung von Unternehmerpflichten

Mustertext

Hinweise:

Die enthaltenen Informationen stellen keine Beratung in einem konkreten Fall dar. Jeder Einzel-fall hat seine Besonderheiten und muss – je nach den Einzelheiten des Sachverhalts – geprüft und bewertet werden. Jegliche Haftung für die Nutzung dieser Informationen ist daher ausge-schlossen. Es wird keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität übernommen.

Bitte beachten Sie die Entscheidung des BAG (18.03.2014 – 1 ABR 73/12) und das Urteil des BVerwG (23.06.2016 - 2 C 18.15).

Übertragung von Unternehmerpflichten
Arbeitsschutz und Umweltschutz
Revision 27 vom 11.11.2017

(Ergänzung zum Arbeitsvertrag)

Herr / Frau XYZ, Bereich / Abteilung AA

Hiermit übertrage/n ich/wir Herrn / Frau XYZ für den Bereich / Abteilung die dem Unternehmer hinsichtlich des Arbeitsschutzes (Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren) und des Umweltschutzes obliegenden Pflichten:

1. Aufgaben (Rangfolge ohne Wertung)

Herr / Frau XYZ hat im Rahmen seiner / ihrer betrieblichen und finanziellen Kompetenzen in eigener Verantwortung insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass

  • die gesetzlichen Vorgaben (Arbeitsschutzrecht, Abfallrecht, Wasserrecht, Immissionsschutz-recht, …) und betrieblichen Regelungen (Brandschutzordnung, Verfahrensanweisungen, …) beachtet und angewendet werden. Dieses ist regelmäßig stichprobenartig zu kontrollieren und zu dokumentieren.
  • die Gefährdungsbeurteilungen unter Beteiligung der betroffenen Beschäftigten sowie die Beurteilung von Umweltrisiken durchgeführt, dokumentiert und regelmäßig fortgeschrieben und Maßnahmen zur Minimierung festgelegt werden. Gegebenenfalls bestehen Anzeigepflichten, über die der Vorgesetzte / Betriebsleitung unverzüglich zu informieren ist.
  • ...
  • ...
  • Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindert oder beseitigt werden.
  • der von ihm / ihr beauftragte Verantwortliche der Fremdfirma nachweislich am Arbeitsplatz eingewiesen wird, die gegenseitigen Gefährdungen ermittelt und Sicherheitsmaßnahmen festgelegt und dokumentiert, die Maßnahmen kontrolliert und die Leistungen abgenommen werden (siehe u. a. DGUV Information 215-830).

2. Befugnisse

  • ...

3. Zeitlicher Umfang

  • ...

4. Fortbildung

  • ...

5. Unterstützung

  • ...

6. Vertretung

  • ...

7. Weiterdelegation (sofern gewünscht)

  • ...

8. Haftungsfreistellung

  • ...

...


Möchten Sie die vollständige Fassung des Mustertextes bekommen?

Möchten Sie diese gerne kostenfrei bekommen?

Möchten Sie diese sofort in Ihr E-Mail-Postfach gesendet bekommen?

Dann tragen Sie sich bitte jetzt in den Newsletter-Verteiler für meine Blogbeiträge ein. Als Dankeschön bekommen Sie sofort und kostenfrei die vollständige Fassung in Ihr E-Mail-Postfach.

 
 

Nachhaltig. Exzellent. Beraten.

Bewertung:

Haben Sie Fragen?
Ich habe Antworten - zur Steigerung Ihres Nutzens!

Lernen Sie mich in einem Erstgespräch kennen; damit Sie sehen, dass ich der richtige Partner für Sie bin.

Dr. Hartmut H. Frenzel
Unternehmensberater BDU
Fuhlrottstraße 15
42119 Wuppertal

+49 202 2541472

WebAkte
BDU
brainGuide 2017

Dr. Hartmut H. Frenzel - Nachhaltig. Exzellent. Beraten. - Fuhlrottstr. 15 - 42119 Wuppertal - Nordrhein-Westfalen (NRW) - Deutschland
Telefon: +49 202 2541472

Unternehmensberater BDU - Organisationsveränderung und Prozessoptimierung
Arbeitsschutz, Brandschutz, Compliance, Datenschutz, Energie, Qualität, Umweltschutz, Nachhaltigkeit (CSR)

Keine unerlaubte Rechts- und Steuerberatung
Alle Begriffe sind genderneutral zu verstehen

Diese Webseite verwendet Cookies. Durch die Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Datenschutzinformationen