Erfahrungen & Bewertungen zu Dr. Hartmut H. Frenzel

Eignungsuntersuchungen

20. Nov 2018 Dr. Hartmut H. Frenzel
Eignungsuntersuchungen

Ich selbst erlebe immer wieder bei meiner Tätigkeit als Sicherheitsfachkraft: Betriebsärzte machen hinsichtlich der G-25-Untersuchung weiter wie bisher.

Was heißt das in der Praxis?

Antwort: Schematische Durchführung von Reihenuntersuchungen aufgrund Zugehörigkeit zu einer bestimmten Berufsgruppe (z.B. Kranführer, Staplerfahrer).

Dabei hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales bereits 2014 eine Stellungnahme zu dem Thema veröffentlicht.

Zum Thema Eignungsuntersuchungen (Stand: 30.07.2014)

Ich zitiere:

"2. Eignungsuntersuchung im bestehenden Beschäftigungsverhältnis Im bestehenden Beschäftigungsverhältnis darf der Arbeitgeber den Nachweis der gesundheitlichen Eignung nur verlangen, wenn ein solcher Nachweis erforderlich ist. Dies kann entweder dann der Fall sein, wenn die (regelmäßige) Erbringung dieses Nachweises durch Rechtsvorschriften vorgeschrieben ist (beispielsweise in § 48 der Fahrerlaubnisverordnung oder § in 10 der Druckluftverordnung) oder die Erbringung dieses Nachweises im Einzelfall aus anderen Gründen erforderlich ist. Letzteres setzt einen konkreten Anlass voraus. Dieser kann sich insbesondere daraus ergeben, dass sich aufgrund konkreter Anhaltspunkte Zweifel am (Fort-)Bestehen der Eignung des Beschäftigten ergeben. ... Anlasslose Eignungsuntersuchungen dürfen also auch im Arbeitsvertrag nicht vereinbart werden. An den aufgezeigten Vorgaben muss sich auch eine Betriebsvereinbarung messen lassen. Auch eine Betriebsvereinbarung kann daher regelmäßig keine anlasslose routinemäßige Eignungsuntersuchung im laufenden Beschäftigungsverhältnis begründen."

Wer jetzt auf die Idee kommt, die G 25 aufgrund einer Gefährdungsbeurteilung zu veranlassen, muss sich in der Stellungnahme eines Besseren belehren lassen: "Schließlich ist auch die Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz kein geeignetes Instrument zur Begründung von Eignungsuntersuchungen. Die Gefährdungsbeurteilung ist arbeitsplatz- bzw. tätigkeitsbezogen und grundsätzlich unabhängig von der dort tätigen Person durchzuführen. Eignungsuntersuchungen sind keine aus der Gefährdungsbeurteilung ableitbaren Arbeitsschutzmaßnahmen."

Jetzt wird manch einer von Ihnen einwenden, dass man als Beispiel Kranführer nur beauftragen dürfe, wenn man diese untersucht und deren Eignung festgestellt habe. Man beruft sich auf die BGV D6, § 29 Abs. 2. "Der Unternehmer ... darf nur Versicherte beschäftigen, die körperlich und geistig geeignet sind":

Die DGUV sieht das heute auch anders:

siehe DGUV Information 250-010 - Eignungsuntersuchungen in der betrieblichen Praxis

Dort heißt es: „Die allgemeinen Anforderungen des § 7 DGUV Vorschrift 1 als solche stellen jedoch keine Rechtsgrundlage für Eignungsuntersuchungen, sondern lediglich Eignungsvorbehalte dar … Auch spezielle Unfallverhütungsvorschriften enthalten Eignungsvorbehalte, vgl. § 29 Abs. 1 Nr. 2 DGUV Vorschrift 52 und 53 „Krane“ (bisher: BGV D 6 und GUV-V D 6), § 7 Abs. 1 Nr. 2 DGUV Vorschrift 68 und 69 „Flurförderzeuge“ (bisher: BGV D 27 und GUV-V D 27), § 35 Abs. 1 Nr. 2 DGUV Vorschrift 70 und 71 „Fahrzeuge“ (bisher: BGV D 29 und GUV-V D 29) und § 14 DGUV Vorschrift 49 "Feuerwehren“ (bisher: GUV-V C 53), deren Überarbeitung durch die DGUV angestrebt wird. Untersuchungen sind nach derzeit geltendem Recht auch in diesen Unfallverhütungsvorschriften nicht ausdrücklich vorgeschrieben.“

Mein Wunsch:

Betriebsärzte widmen sich wieder mehr den Aufgaben gemäß § 3 des ASiG und verzichten auf anlasslose Eignungsuntersuchungen (Die Ressource Betriebsarzt ist bereits knapp und schwindet weiter von Jahr zu Jahr).

Für die Beantwortung Ihrer Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Engagierte Grüße
Hartmut H. Frenzel

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