Erfahrungen & Bewertungen zu Dr. Hartmut H. Frenzel

Abfallnachweisbuch bei Erzeugern

24. Sep 2018 Dr. Hartmut H. Frenzel
Auszug aus Bundesgesetzblatt Jahrgang 2006 Teil I Nr. 48, ausgegeben zu Bonn am 26. Oktober 2006

Haben Sie sich schon länger nicht mehr mit der Organisation Ihrer Abfallnachweise beschäftigt?

Dann sollten Sie es jetzt schleunigst tun. Denn es finden wieder verstärkt behördliche Kontrollen statt.

In diesem Beitrag werde ich mich auf Abfallerzeuger beschränken, bei denen Abfälle in einer Menge von maximal 20 Tonnen pro Abfallart und Kalenderjahr anfallen und nur im Rahmen von Sammelentsorgungen abgeholt werden. Wie baue ich dann mein Papierregister auf?

Erzeuger von gefährlichen Abfällen sind verpflichtet, ein Register zu führen [§ 49 (1) und (3) KrWG]. Ein Register besteht im Allgemeinen aus einer Sammlung von Entsorgungsnachweisen, Begleit- und Übernahmescheinen.

„Auf Verlangen der zuständigen Behörde sind die Register vorzulegen oder Angaben aus diesen Registern mitzuteilen“ [ § 49 (4) KrWG].

Der Abfallerzeuger, der ein Papierregister führt, hat keine Formvorgaben zu beachten. Er muss lediglich sicherstellen, dass die Registereinträge vollständig, fristgerecht und unterschrieben vorliegen.

Der Abfallerzeuger kann unter zwei Varianten eine auswählen.

  1. Führen eines Verzeichnisses in Form einer Tabelle mit grundlegenden Angaben in der Kopfzeile: Abfallschlüsselnummer gemäß AVV, Firmenname und Anschrift, Bezeichnung und Anschrift der Anfallstellen sowie Erzeugernummern. Darunter folgt dann fortlaufend für jede übergebene Abfallcharge spätestens nach 10 Kalendertagen die Eintragung von Menge, Datum der Übergabe und der Firmenname des
    Abfallbeförderers. Die Richtigkeit und Vollständigkeit ist durch Unterschrift zu bestätigen.
  2. Sammlung von Belegen (während Audits stoße ich immer auf diese Art der Registerführung).
    Das Rückenschild des Ordners in dem die Belege für ein Kalenderjahr gesammelt werden, ist mit Register (für die betriebliche Praxis ergänzt: Abfallnachweisbuch) beschriftet.
    Pro Abfallart wird ein separates Verzeichnis in diesem Ordner geführt.
    Als sogenanntes Deckblatt werden für jede Abfallart die beiden Formblätter „Deckblatt Entsorgungsnachweise (DEN)“ und „Verantwortliche Erklärung (VE)“ der NachwV genutzt und entsprechend ausgefüllt.
    Dahinter werden die Begleitscheine in zeitlicher Reihenfolgen abgelegt – Ausfertigung 5 (altgold) und 1 (weiß).
    Die Summe aller pro Abfallart geführten Einzelverzeichnisse ergeben zusammen das eigentliche Register.

Noch ein kurzer Hinweis zur Haftung. Verstöße gegen die  ordnungsgemäße Registerführung können mit einer Geldbuße bis zu 10.000 EUR geahndet werden ( § 69 KrWG).

Für die Beantwortung Ihrer Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Engagierte Grüße
Hartmut H. Frenzel

Informationsangebot ist keine Rechtsberatung!

Ich mache aufmerksam, dass diese Äußerung lediglich dem unverbindlichen Informationszweck dient und keine Rechtsberatung im eigentlichen Sinne darstellt. Der Inhalt dieses Angebots kann und soll eine individuelle und verbindliche Rechtsberatung, die auf Ihre spezifische Situation eingeht, nicht ersetzen.

Insofern verstehen sich alle angebotenen Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.

Hinweis zum Datenschutz: Der Schutz personenbezogener Daten ist mir ein wichtiges Anliegen.  Datenschutzinformationen