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Umweltinspektion - auch bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen

Hartmut H. Frenzel11.08.2017

Die Behörden haben ein neues Instrument für sich entdeckt.

Es ist der § 52 a BImSchG, der es ihnen ermöglicht, auch bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen Betriebsprüfungen zu Lasten der zu kontrollierenden Betriebe durchführen zu können. Dieses wird momentan verstärkt genutzt.

Bei den mir bekannten Fällen ist der Anlass immer eine Nachbarschaftsbeschwerde.

Zunächst erfolgt durch den handelnden Beamten eine Aktenrecherche, danach immer medienübergreifende Vor-Ort-Besichtigungen.

Was wird geprüft und dokumentiert?

  • Grundsätzliche Informationen zur Arbeitsstätte
    beispielsweise Ausweisung der Anlage im Flächennutzungsplan, Bebauungsplan (WA; MI; MD; MK; GE; GI), unbeplanter Innenbereich? (§ 34 BauGB), Außenbereich? (§ 35 BauGB); Abstand zur nächsten Wohnbebauung; Wird mit gefährlichen Stoffen laut GefStoffV umgegangen? Wird mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen? Stichwort AwSV; Ist der Standort zertifiziert/ auditiert?
  • Überprüfung Genehmigungsbescheide, einschl. Nebenbestimmungen wie Brandschutz, Immissionsschutz, Abfallwirtschaft, Gewässerschutz, Bodenschutz, Arbeitsschutz, Artenschutz
  • Betriebsorganisation
  • Abfall
  • AwSV
  • Industrieabwasser.

Nach jeder Vor-Ort-Besichtigung wird ein Überwachungsbericht mit den wesentlichen Ergebnissen der Überwachung erstellt. Der Bericht wird innerhalb von vier Monaten nach der Vor-Ort-Besichtigung veröffentlicht.

Stellt die Behörde Verstöße gegen das BImSchG und dessen Verordnungen fest, dann entstehen für das überwachte Unternehmen Kosten, die von der Behörde in Rechnung gestellt werden. Daneben erfolgt selbstverständlich auch die Ahndung der Verstöße durch die zuständige Behörde.

Vorbeugen ist besser als heilen.

Deshalb setzen Sie sich kurzfristig mit den oben genannten Themen intensiver auseinander. Auf den Seiten der Bezirksregierungen finden Sie dazu Checklisten, die Ihnen die Arbeit vereinfachen. Als Beispiel sei hier die Website der Bezirksregierung Münster genannt.

Haben Sie Fragen, so zögern Sie bitte nicht, mich zu kontaktieren.

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Handreinigung: Gesundheitsschutz und Umweltschutz

Hartmut H. Frenzel20.07.2017

Beschäftigen Sie sich jetzt noch einmal mit dem Thema Handreinigung, so können Sie etwas für die Gesunderhaltung Ihrer Mitarbeiter und gleichzeitig für die Umwelt tun. Wie das geht, erfahren Sie hier!

Übrigens, die Idee dieses Thema auf die Website zu nehmen, stammt nicht von mir, sondern aus dem Arbmednet. Vielen Dank für die Anregung.

Sprechen Sie bitte mit Ihrem Einkauf und fragen dort nach den Jahresmengen an Mitteln für den Hautschutz (Hautschutz, Hautreinigung und Hautpflege). Sie werden feststellen, dass es sich immer um große Mengen handeln wird (je nach Gewerbezweig und Unternehmensgröße natürlich unterschiedlich). Das heißt aber auch, dass es sich lohnt, sich diesem Thema neu zu widmen.

Konventionelle Handwaschpasten arbeiten mit Kunststoffreibekörpern (z.B. PU) und verstärken somit das Mikroplastik-Problem in den Gewässern weltweit. Die mikroskopisch kleinen Teile können von Kläranlagen nicht vollständig herausgefiltert werden.

Das haben auch Hersteller von betrieblichen Handreinigungsmitteln erkannt und bieten deshalb vermehrt Produkte zur Reinigung bei starken Verschmutzungen mit alternativen Reibpartikeln an.

Alternativen sind Reiniger u. a. mit (aphabetisch, ohne Wertung):

  • Kork
  • Olivenkernmehl
  • Rizinus-Wachsperlen
  • Walnussschalenmehl

Bei der Auswahl eines neuen Produkts, das man selbstverständlich von den Beschäftigten testen und bewerten lassen sollte, sind neben den Reibpartikeln weitere Aspekte zu berücksichtigen, z. B. die verwendeten Tenside, Rückfetter, Parfumstoffe (möglichst parfumfreie Produkte einsetzen!), Konservierungsstoffe, Einsatzmöglichkeit in Spendern.

Denken Sie bitte immer daran, dass ein Reiniger mit Reibkörpern nur bei starken Verschmutzungen zu verwenden ist. Deshalb ist es wichtig, dass auch immer noch ein weiterer Reiniger für leichte Verschmutzungen den Beschäftigten zur Verfügung steht.

Und damit die Beschäftigten nicht die Produkte verwechseln, gehört auch immer ein Hand- und Hautschutzplan vor Ort dazu.

Wer sich intensiver mit dem Thema Hautreinigung im Allgemeinen beschäftigen möchte, den verweise ich auf die Broschüre Nr. 10 des Bundesverbandes Hautschutz e.V. - Hautreinigung.

Eine gute Checkliste zu Organisations-und Hygienemaßnahmen "Haut" - Mindeststandards finden Sie im Schutzleitfaden 120 der BAuA.

Sie sehen, es lohnt sich jetzt, sich das Thema Hautreinigung noch einmal genauer anzuschauen - auch unter dem Aspekt des Umweltschutzes.


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