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Der Kapitän geht als Letzter von Bord

Der Kapitän geht als Letzter von Bord

Hartmut H. Frenzel19.09.2017

Es brennt - alle Menschen müssen das Gebäude über die ausgewiesenen Fluchtwege zügig verlassen.

Damit dieses auch immer sichergestellt ist und damit keiner vergessen wird, hat jeder Arbeitgeber die Pflicht Personen zu benennen, die Aufgaben der Evakuierung der Beschäftigten übernehmen.

In diesem Beitrag finden Sie einen Mustertext zur Übertragung der Aufgaben auf Evakuierungshelfer.                  

Zu finden ist die Forderung in § 10 (2) des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG).

"(2) Der Arbeitgeber hat diejenigen Beschäftigten zu benennen, die Aufgaben der Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten übernehmen. Anzahl, Ausbildung und Ausrüstung der nach Satz 1 benannten Beschäftigten müssen in einem angemessenen Verhältnis zur Zahl der Beschäftigten und zu den bestehenden besonderen Gefahren stehen. Vor der Benennung hat der Arbeitgeber den Betriebs- oder Personalrat zu hören. Weitergehende Beteiligungsrechte bleiben unberührt. Der Arbeitgeber kann die in Satz 1 genannten Aufgaben auch selbst wahrnehmen, wenn er über die nach Satz 2 erforderliche Ausbildung und Ausrüstung verfügt."

Welche Aufgaben hat ein Evakuierungshelfer?

Evakuierungshelfer - Aufgabenbereich 
Evakuierungshelfer - Aufgabenbereich

Wie delegiere ich richtig?

Nutzen Sie meinen Mustertext und delegieren Sie Pflichten auf die entsprechenden Mitarbeiter.

Hinweis: Die enthaltenen Informationen stellen keine rechtliche Beratung in einem konkreten Fall dar. Jeder Einzelfall hat seine Besonderheiten und muss – je nach den Einzelheiten des Sachverhalts – durch einen Rechtsanwalt geprüft und bewertet werden. Jegliche Haftung für die Nutzung dieser Informationen ist daher ausgeschlossen. Es wird keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität übernommen.

Bitte beachten Sie die Entscheidung des BAG (18.03.2014 – 1 ABR 73/12) zur Mitbestimmung bei der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes durch den Betriebsrat und das Urteil des BVerwG (23.06.2016 - 2 C 18.15).

MUSTERTEXT
Übertragung von Unternehmerpflichten
- Evakuierungshelfer -
(Ergänzung zum Arbeitsvertrag)

Hiermit werden die Unternehmerpflichten hinsichtlich der Evakuierung auf Frau / Herrn _________________________________________________ in ihrer / seiner Aufgabe als EVAKUIERUNGSHELFER übertragen.

1. Aufgaben (Rangfolge ohne Wertung)

• Regelmäßige Überprüfung der Flucht- und Rettungswege.
• Evakuierungsfall
  a. Für Ruhe und Ordnung sorgen. Panik zu vermeiden.
  b. Benutzung der Aufzüge unterbinden und auf die Fluchtwege hinweisen.
  c. Auf eine zügige und vollständige Räumung des übertragenen Abschnitts hinwirken.
  d. Hilfsbedürftige Personen beim Verlassen des Gebäudes unter-stützen.
  e. Bei Unfällen Erste-Hilfe organisieren.
  f. Bei Problemen den Kontakt zur Notrufzentrale herstellen.
  g. Nach vollständiger Räumung den Abschnitt verlassen.
  h. Betreuung der anvertrauten Personen am Sammelplatz.

Eine Selbstgefährdung ist auszuschließen!

Die Übertragung gilt unbefristet. Eine Abberufung durch den Unternehmer ist möglich.

2. Zeitlicher Umfang

Wenn und soweit es zur ordnungsgemäßen Durchführung der vorstehenden Aufgaben erforderlich ist, wird Herr / Frau XYZ von seinen / ihren anderen Aufgaben zeitweise befreit.

3. Fortbildung

Das Unternehmen stellt die Ausbildung und regelmäßige Fortbildung sicher.

4. Unterstützung

Herr / Frau XYZ wird dabei durch die Führungskräfte und die Beauftragten Personen des Unternehmens (*) unterstützt.

5. Vertretung

Herr / Frau XYZ wird durch Herrn / Frau ABC hinsichtlich der vorgenannten Pflichten vertreten.

6. Haftungsfreistellung

Für im Zusammenhang mit der Übertragung von Unternehmerpflichten verbundene Schäden haftet Herr / Frau XYZ im Verhältnis zum Arbeitgeber nur bei unstreitig oder rechtskräftig festgestelltem grob-fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhalten (Tun oder Unterlassen). Die mit der Ausübung der Tätigkeit verbundenen Risiken sind in versicherungsüblicher Weise versichert, vorliegend durch folgende Versicherungen:

Gesetzliche Unfallversicherung bei der Berufsgenossenschaft BCD

Betriebshaftpflichtversicherung bei der V-Versicherungs-AG

Strafrechtsschutz-Versicherung bei W-Versicherungs-AG

Es besteht Einvernehmen, dass durch diese Vereinbarung der grundsätzlich für den Arbeitnehmer nach dem Anstellungsvertrag, den gesetzlichen und tarifrechtlichen Vorschriften geltende Haftungsmaßstab für den übertragenen Tätigkeitsbereich zugunsten des Arbeitnehmers eingeschränkt wird.

Herr / Frau XYZ bestätigt mit seiner / ihrer Unterschrift, dass er / sie mit der Übertragung der Unternehmerpflichten im o. g. Umfang ausdrücklich einverstanden ist.


Ort, Datum

Unterschrift des Unternehmers


Unterschrift des / der Verpflichteten


Unterschrift des Betriebs-/Personalrates


(*) Beauftragte Personen können sein: Abfallbeauftragte, Betriebsarzt, Biostoffbeauftragte, Brandschutzbeauftragte, Brandschutzhelfer, Datenschutzbeauftragte, Ersthelfer, Frauenbeauftragte, Gefahrgutbeauftragte, Gewässer-schutzbeauftragte, Hygienebeauftragte, Immissionsschutzbeauftragte, Laserschutzbeauftragte, Qualitätsmanagementbeauftragte, Schwerbehindertenbeauftragte, Sicherheitsbeauftragter, Sicherheitsfachkraft, Störfallbeauftragte, Strahlenschutzbeauftragte, Umweltmanagementbeauftragte, (nicht abschließend)

Hinweis: Unzutreffendes bitte streichen!

Nachhaltig. Exzellent. Beraten.

Bewertung:

Umweltinspektion - auch bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen

Hartmut H. Frenzel11.08.2017

Die Behörden haben ein neues Instrument für sich entdeckt.

Es ist der § 52 a BImSchG, der es ihnen ermöglicht, auch bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen Betriebsprüfungen zu Lasten der zu kontrollierenden Betriebe durchführen zu können. Dieses wird momentan verstärkt genutzt.

Bei den mir bekannten Fällen ist der Anlass immer eine Nachbarschaftsbeschwerde.

Zunächst erfolgt durch den handelnden Beamten eine Aktenrecherche, danach immer medienübergreifende Vor-Ort-Besichtigungen.

Was wird geprüft und dokumentiert?

  • Grundsätzliche Informationen zur Arbeitsstätte
    beispielsweise Ausweisung der Anlage im Flächennutzungsplan, Bebauungsplan (WA; MI; MD; MK; GE; GI), unbeplanter Innenbereich? (§ 34 BauGB), Außenbereich? (§ 35 BauGB); Abstand zur nächsten Wohnbebauung; Wird mit gefährlichen Stoffen laut GefStoffV umgegangen? Wird mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen? Stichwort AwSV; Ist der Standort zertifiziert/ auditiert?
  • Überprüfung Genehmigungsbescheide, einschl. Nebenbestimmungen wie Brandschutz, Immissionsschutz, Abfallwirtschaft, Gewässerschutz, Bodenschutz, Arbeitsschutz, Artenschutz
  • Betriebsorganisation
  • Abfall
  • AwSV
  • Industrieabwasser.

Nach jeder Vor-Ort-Besichtigung wird ein Überwachungsbericht mit den wesentlichen Ergebnissen der Überwachung erstellt. Der Bericht wird innerhalb von vier Monaten nach der Vor-Ort-Besichtigung veröffentlicht.

Stellt die Behörde Verstöße gegen das BImSchG und dessen Verordnungen fest, dann entstehen für das überwachte Unternehmen Kosten, die von der Behörde in Rechnung gestellt werden. Daneben erfolgt selbstverständlich auch die Ahndung der Verstöße durch die zuständige Behörde.

Vorbeugen ist besser als heilen.

Deshalb setzen Sie sich kurzfristig mit den oben genannten Themen intensiver auseinander. Auf den Seiten der Bezirksregierungen finden Sie dazu Checklisten, die Ihnen die Arbeit vereinfachen. Als Beispiel sei hier die Website der Bezirksregierung Münster genannt.

Haben Sie Fragen, so zögern Sie bitte nicht, mich zu kontaktieren.

Nachhaltig. Exzellent. Beraten.

Bewertung:

KISS - Gefahrstoffe

Hartmut H. Frenzel30.03.2017

Keep it small and simple => Gestalte die Dinge klein und einfach - auch im Arbeitsschutz    

Gefährdungsbeurteilung mittels Einfachem MaßnahmenKonzept Gefahrstoffe (EMKG)                        

Nehmen Sie sich bitte einmal Zeit und schlendern durch Ihren Betrieb. Schauen Sie nach links und rechts – schauen Sie bitte auch in Schränke und Schubladen.

Sie werden nach Ihrem Rundgang feststellen, dass sich eine Menge an Farben, Klebstoffen, Ölen und mehr über die Jahre angesammelt haben. Und alles, was Sie dann dort gefunden haben, fällt unter die Gefahrstoffverordnung (ist dem Chemikaliengesetz untergeordnet und nicht wie von vielen fälschlich angenommen dem Arbeitsschutzgesetz).

Was muss ich denn tun, wenn ich so etwas habe? Und ich bin mir sicher, dass Sie etwas gefunden haben.

Zunächst ist zu prüfen: Brauche ich das Produkt überhaupt? Gibt es nicht vielleicht, wenn auch etwas teurer, eine weniger gefährliche Alternative? Schlagwort: Ersatzstoffprüfung! Oder kann ich sogar das Verfahren ändern?

Ein aktuelles Beispiel aus meiner Beratungspraxis. Das Unternehmen hat einen Waschtisch für die Kleinteilereinigung. Das verwendete Mittel ist schädlich für Mensch und Umwelt. Inzwischen konnte ein gleichwertiges Ersatzprodukt eines anderen Herstellers gefunden werden. Das Mittel ist jetzt so unproblematisch, dass die Mitarbeiter sogar auf Handschuhe verzichten können. Ausreichende Hygiene und Achtsamkeit sind jetzt ausreichend. Ein enormer Erfolg für den Vorgesetzten, denn jetzt erspart er nicht nur den Mitarbeitern das Tragen von Handschuhen, sondern seinem Chef auch Kosten für Beschaffung und Entsorgung von Handschuhen. Ein nicht unerheblicher Posten in der Buchhaltung.

Doch zurück zum eigentlichen Thema. Wie gehe ich systematisch vor, wenn ich kein anderes Verfahren oder ein anderes, weniger gefährliches Produkt gefunden habe?

Ich erstelle eine tätigkeitsbezogene Gefährdungsbeurteilung für dieses Produkt.

Ich brauche dafür ein leeres Blatt Papier, das Poster der BAuA zum Einfachen MaßnahmenKonzept Gefahrstoffe (EMKG) und einen Kugelschreiber. Und schon geht es los.

Als Überschrift schreibe ich: „Tätigkeitsbezogene Gefährdungsbeurteilung für … (z.B. Reinigen von Kabelenden mit Ethylacetat und einem Lappen“.

Danach ermittele ich über die Informationen aus dem Sicherheitsdatenblatt (es sollte aktuell sein) die Gefährlichkeitsgruppe, schreibe bei Hautkontakt die Informationen zur Wirkfläche und Wirkdauer – für die Beurteilung beim Einatmen Mengen- und Freisetzungsdauer auf und ermittle anschließend meine Maßnahmenstufe. Die ausführliche Anleitung ist leicht verständlich auf dem Poster enthalten, einschl. einer Beispielbeurteilung für das Reinigen mit Aceton.

Habe ich die Maßnahmenstufen ermittelt, schaue ich mir die dazu von der BAuA erstellten Leitfäden an, die ich dann auch zur Erstellung meiner Betriebsanweisung oder meiner Unterweisungsunterlagen verwende.

Schon ist meine Gefährdungsbeurteilung fertig.

Fazit
In mehreren von mir betreuten Unternehmen sind die Gefährdungsbeurteilungen gemäß diesem Schema durchgeführt worden, mit dem Ergebnis, dass nur noch bei einigen Tätigkeiten Schutzhandschuhe erforderlich sind.

Das bedeutet in der Regel (bei Standardanwendungen mit Standardchemikalien):

  • Verzicht auf PSA (Vermeidung von Overprotecting)
  • Reduzierung von Kosten, zum Beispiel für teure Handschuhe
  • Reduzierung von Abfall
  • Wegfall von Betriebsanweisungen, die sowieso in der Vergangenheit meistens falsch gewesen sind

Man erkennt leicht, dass die Beschäftigung mit dem EMKG zu deutlicher Ressourcenschonung (ökonomisch, ökologisch und sozial) führt – zum Nutzen des Unternehmers, der Mitarbeiter, der Umwelt und der Gesellschaft.

Und da sind wir wieder beim Ausgangspunkt – KISS!

Nachhaltig. Exzellent. Beraten.

Bewertung:

Arbeitsschutzrecht (Übersicht) - von AGG bis SGB IX

Hartmut H. Frenzel10.02.2017

Im Rahmen der Verbesserung der betrieblichen Compliance werden immer häufiger Fragen auch nach dem Aufbau des Arbeitsschutzrechts gestellt. Dem Wunsch nach einer groben Übersicht komme ich heute gerne nach.

Bitte klicken Sie hier, um die PDF zu öffnen.

Arbeitsschutzrecht

Nachhaltig. Exzellent. Beraten.

Bewertung:

Pflichtenübertragung Arbeitsschutz

Hartmut H. Frenzel23.09.2016

Wir leben in einer arbeitsteiligen Welt, kaum noch ein Mensch kann für sich alleine seinen Lebensunterhalt schaffen. Das hat auch der Gesetzgeber erkannt.

Vor 20 Jahren schuf er das Arbeitsschutzgesetz. Naja, so ganz richtig ist das nicht. Die europäische Union hatte eine Richtlinie erlassen, die von den Nationalstaaten umzusetzen war. Sehr lange gab es Widerstand gegen Umsetzung dieser europäischen Richtlinie, nicht nur in Deutschland.
Doch nun zurück wieder zum eigentlichen Thema. Ein Aspekt des Arbeitsschutzgesetzes, der in vielen Unternehmen bis heute sträflich vernachlässigt wird – ist die sach- und fachgerechte Übertragung der Unternehmerpflichten [siehe § 3 (2) Nr. 1 ArbSchG und § 13 ArbSchG].

Ganz klar: Jeder, der von der Geschäftsführung beauftragt ist, einen Betrieb oder einen Teil eines Betriebes zu leiten, ist für den Arbeitsschutz automatisch verantwortlich. Dieses ergibt sich aus § 9 OWiG und § 14 StGB. Doch auch weitere Personen können Pflichten wahrnehmen, wenn sie ihnen ordnungsgemäß übertragen werden.

Doch was heißt das tatsächlich? Was für Aufgaben sind damit verbunden? Was soll die Person exakt tun? Über welche Ressourcen, d.h. über welche sachlichen, finanziellen und organisatorischen Mittel kann der Mitarbeiter verfügen? Wie sieht es mit Haftungsbegrenzung aus?

Was können Sie also tun?

Nutzen Sie meinen Mustertext und delegieren Sie Pflichten auf die entsprechenden Mitarbeiter.

Beachten Sie bitte, wenn Sie einen Betriebs- / Personalrat haben, diesen rechtzeitig und vollumfänglich einzubinden BAG 18.03.2014 – 1 ABR 73/12.

Und machen Sie nicht den Fehler, alles auf jede Führungskraft zu übertragen. Gehen Sie gezielt vor. Suchen Sie das Passende heraus, streichen Sie Unnötiges und ergänzen, da wo sinnvoll und erforderlich.

Beachten Sie bitte unbedingt das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 23. Juni 2016 (Az. 2 C 18.15).

Übertragen Sie kaskadenförmig von oben nach unten. Sie als Geschäftsführer übertragen auf die nächste Ebene, zum Beispiel Ihrem Betriebsleiter, dem Vertriebsleiter, etc. Diese übertragen Teile - sofern gewünscht und im Delegationstext enthalten - auf die nächste Ebene – und zwar soweit, bis der  "letzte“ weisungsbefugte Mitarbeiter erreicht ist.

Ist die schriftliche Übertragung erfolgt, sind Sie schon einen großen Schritt vorangekommen.

Doch damit können Sie es als derjenige, der Aufgaben übertragen hat, nicht bewenden lassen.

Sie müssen die Personen, denen Sie Pflichten übertragen haben, ausreichend und regelmäßig wiederholt über ihre Tätigkeit und Verantwortung unterweisen. Auch müssen Sie die Personen stichprobenartig kontrollieren. Stellen Sie Mängel fest, müssen Sie durch Weisungen und / oder arbeitsrechtliche Sanktionen eingreifen.

Sie werden erkennen, dass dieses Thema nicht so einfach in die Praxis umzusetzen ist. Benötigen Sie Hilfe, so zögern Sie bitte nicht, mich zu kontaktieren. Ich stehe Ihnen gerne beratend zur Seite.

Nachhaltig. Exzellent. Beraten.

Bewertung:

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Lernen Sie mich in einem Erstgespräch kennen; damit Sie sehen, dass ich der richtige Partner für Sie bin.

Dr. Hartmut H. Frenzel
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