Wie Sie die Unternehmerpflichten Arbeitsschutz / Umweltschutz richtig übertragen - Kostenloser Mustertext

Hartmut H. Frenzel, 11.11.2017

Wie Sie die Unternehmerpflichten Arbeitsschutz / Umweltschutz richtig übertragen - Kostenloser Mustertext

Zur Compliance gehört die Schaffung einer geeigneten Organisation. Für den Arbeitsschutz heißt das u. a. Übertragung von Unternehmerpflichten; gleiches gilt auch für den betrieblichen Umweltschutz.

Möchten Sie die vollständige Fassung des Mustertextes für die Übertragung von Unternehmerpflichten kostenfrei bekommen? Dann lesen Sie bitte meinen Blogbeitrag.

Seit 1996 beschäftige ich mich mit dem Thema der Übertragung von Unternehmerpflichten für die beiden Bereiche Arbeitsschutz und Umweltschutz.

Das damals in der VBG 1 DA enthaltene Formular "Bestätigung der Übertragung von Unternehmerpflichten" erschien mir damals schon nicht als ausreichend. Deshalb habe ich mich hingesetzt und 1996 bereits eine erste eigene Fassung entwickelt.

Dieses Formular wurde inzwischen bereits mehrfach kopiert und in Unternehmen erfolgreich eingesetzt.

Es wurde auch in die arbeitsrechtlichen Formularsammlung von Schaub, "Arbeitsrechtliches Formular- und Verfahrenshandbuch" aufgenommen - in leicht geänderter Form. Es ist auch in der aktuellen Auflage zu finden.

Jetzt habe ich das Dokument wieder überarbeitet. Nachstehend finden Sie Auszüge aus dem Dokument.

Hinweise:

Die enthaltenen Informationen stellen keine Beratung in einem konkreten Fall dar. Jeder Einzelfall hat seine Besonderheiten und muss – je nach den Einzelheiten des Sachverhalts – geprüft und bewertet werden. Jegliche Haftung für die Nutzung dieser Informationen ist daher ausgeschlossen. Es wird keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität übernommen.

Bitte beachten Sie die Entscheidung des BAG (18.03.2014 – 1 ABR 73/12) und das Urteil des BVerwG (23.06.2016 - 2 C 18.15).

Übertragung von Unternehmerpflichten
Arbeitsschutz und Umweltschutz
Revision 27 vom 11.11.2017

(Ergänzung zum Arbeitsvertrag)

Herr / Frau XYZ, Bereich / Abteilung AA

Hiermit übertrage/n ich/wir Herrn / Frau XYZ für den Bereich / Abteilung die dem Unternehmer hinsichtlich des Arbeitsschutzes (Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren) und des Umweltschutzes obliegenden Pflichten:

1. Aufgaben (Rangfolge ohne Wertung)

Herr / Frau XYZ hat im Rahmen seiner / ihrer betrieblichen und finanziellen Kompetenzen in eigener Verantwortung insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass

  • die gesetzlichen Vorgaben (Arbeitsschutzrecht, Abfallrecht, Wasserrecht, Immissionsschutz-recht, …) und betrieblichen Regelungen (Brandschutzordnung, Verfahrensanweisungen, …) beachtet und angewendet werden. Dieses ist regelmäßig stichprobenartig zu kontrollieren und zu dokumentieren.
  • die Gefährdungsbeurteilungen unter Beteiligung der betroffenen Beschäftigten sowie die Beurteilung von Umweltrisiken durchgeführt, dokumentiert und regelmäßig fortgeschrieben und Maßnahmen zur Minimierung festgelegt werden. Gegebenenfalls bestehen Anzeigepflichten, über die der Vorgesetzte / Betriebsleitung unverzüglich zu informieren ist.
  • ...
  • ...
  • Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindert oder beseitigt werden.
  • der von ihm / ihr beauftragte Verantwortliche der Fremdfirma nachweislich am Arbeitsplatz eingewiesen wird, die gegenseitigen Gefährdungen ermittelt und Sicherheitsmaßnahmen festgelegt und dokumentiert, die Maßnahmen kontrolliert und die Leistungen abgenommen werden (siehe u. a. DGUV Information 215-830).

2. Befugnisse

  • ...

3. Zeitlicher Umfang

  • ...

4. Fortbildung

  • ...

5. Unterstützung

  • ...

6. Vertretung

  • ...

7. Weiterdelegation (sofern gewünscht)

  • ...

8. Haftungsfreistellung

  • ...

...


Fordern Sie hier den kostenlosen Mustertext „Übertragung von Unternehmerpflichten - Arbeitsschutz und Umweltschutz, Revision 27 vom 11.11.2017 an.

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